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Allgemeine Geschäftsbedingungen

§1 Geltungsbereich

§2 Anmeldung

§3 Zustandekommen des Vertrages, Auftragsgebühr

§4 Lieferung, Versandkosten

§5 Eigentumsvorbehalt

§6 Fälligkeit und Bezahlung

§7 Widerruf

§8 Anschriften

§9 Datenschutz

§10 Haftung

§11 Schlussbestimmungen

§1 Geltungsbereich

(1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem me-Shop und ihren Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung.

(2) Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, me-Shop hat diesen im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

§2 Anmeldung

(1) Jede Warenbestellung setzt eine vorherige Anmeldung von Ihnen als Kunde bei me-Shop voraus. Eine Mehrfachanmeldung unter verschiedenen Namen oder Adressen ist unzulässig. Mit dem erfolgreichen Absolvieren des Anmeldeverfahrens wird der Kunde von me-Shop zum System zugelassen.

(2) Die Zulassung kann von me-Shop jederzeit und ohne Angabe von Gründen widerrufen werden. me-Shop ist in diesem Fall berechtigt, den Benutzernamen und das entsprechende Passwort sofort zu sperren.

§3 Zustandekommen des Vertrages

(1) Der Verkauf von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen. Die Darstellung des Sortiments von me-Shop, auf über das Internet abrufbaren Rechnern, stellt kein Angebot iSd §§ 145 ff BGB dar. Sie ist freibleibend und unverbindlich.

(2) Indem der Kunde eine Bestellung per E-Mail an me-Shop absendet, gibt er ein Angebot iSd § 145 BGB ab. Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per E-Mail. Auf mögliche Fehler in den Angaben zum Sortiment auf der Website wird me-Shop den Kunden ggf. gesondert hinweisen und ihm ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten.

(3) Der Vertrag mit me-Shop kommt zustande, wenn me-Shop dieses Angebot annimmt. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der rechtlichen Zulässigkeit und der Verfügbarkeit der bestellten Ware oder Leistung, insbesondere der Selbstbelieferung. Die Erklärung der Annahme durch me-Shop gegenüber dem Kunden ist nicht erforderlich; der Kunde verzichtet insoweit auf diese iSd § 151 S. 1 BGB. Kann me-Shop das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird dies dem Kunden in elektronischer Form mitgeteilt.

§4 Lieferung, Versandkosten

(1) me-Shop wird die bestellte Ware an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse umgehend ausliefern. me-Shop ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, sofern diese dem Kunden zumutbar sind. Sofern Teillieferungen von me-Shop durchgeführt werden, übernimmt me-Shop die zusätzlichen Portokosten.

(2) Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist sind unverbindlich, sollte me-Shop dem Kunden nicht im Einzelfall schriftlich eine verbindliche Zusage erteilt haben.

(3) Das Angebot von me-shop enthält keinerlei jugendgefährdende Titel. Für Titel, die in Deutschland keine FSK-Zertifizierung erhalten haben, ist jedoch vor Annahme der Bestellung die Übersendung eines Altersnachweises notwendig, um den Anforderungen der deutschen Jugendschutzrichtlinien zu genügen.

§5 Eigentumsvorbehalt

me-Shop behält sich das Eigentum an der Ware bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Kaufvertrag vor. Der Kunde hat me-Shop von allen Zugriffen Dritter, insbesondere von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen sowie sonstigen Beeinträchtigungen seines Eigentums unverzüglich schriftlich zu unterrichten. Der Kunde hat me-Shop alle Schäden und Kosten zu ersetzen, die durch einen Verstoß gegen diese Verpflichtung und durch erforderliche Interventionsmaßnahmen gegen Zugriffe Dritter entstehen. Verhält sich der Kunde vertragswidrig, insbesondere wenn der Kunde seiner Zahlungsverpflichtung trotz einer Mahnung von me-Shop nicht nachkommt, kann me-Shop nach einer vorherigen angemessenen Fristsetzung vom Vertrag zurücktreten und die Herausgabe der noch in seinem Eigentum stehenden Ware verlangen. In der Zurücknahme der Ware durch me-Shop liegt ein Rücktritt vom Vertrag. Die dabei anfallenden Versandkosten trägt der Kunde. In der Pfändung der Ware durch me-Shop liegt stets ein Rücktritt vom Vertrag. me-Shop ist nach Rückerhalt der Ware zu deren Verwertung befugt. Der Verwertungserlös ist auf Verbindlichkeiten des Kunden –abzüglich angemessener Verwertungskosten- anzurechnen.

§6 Fälligkeit und Bezahlung

(1) me-Shop akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten.

(2) Der Kaufpreis sowie ggf. anfallende Auftragsgebühren und/oder Versandkosten werden – vorbehaltlich § 3 Abs. 4 – mit Vertragsschluss fällig.

(3) Kommt der Kunde in Verzug, ist me-Shop berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz (§ 247 BGB) zu verlangen. Das Recht von me-Shop, einen höheren Schaden geltend zu machen, bleibt hiervon unberührt.

(4) Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von me-Shop anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.

(5) Es ist nicht statthaft, ohne schriftliche Genehmigung von me-Shop Gutscheine bzw. Gutscheincodes zu veräußern, damit in irgendeiner Weise Handel zu treiben oder von Dritten gekaufte oder ersteigerte Gutscheine bzw. Gutscheincodes beim Kauf in Anrechnung zu bringen.

§7 Widerruf

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (me-shop, Sander Nebeling, Lessingstr. 12, 35633 Lahnau, (06441) 96078, me@me-shop.net) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns (me-shop, Sander Nebeling, Lessingstr. 12, 35633 Lahnau, (06441) 96078, me@me-shop.net) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Paketversandfähige Waren sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Waren werden bei Ihnen auf unsere Kosten abgeholt.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. 

Widerrufsformular downloaden

§8 Anschriften

(1) Die Rücksendeadresse ist dem Lieferschein zu entnehmen. 
me-Shop, Sander Nebeling, Lessingstr. 12, 35633 Lahnau

(2) Geschäftsadresse:
me-Shop Sander Nebeling
Lessingstr. 12
35633 Lahnau

§9 Datenschutz

(1) Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten
me-Shop verpflichtet sich, die Privatsphäre aller Personen zu schützen, die in im me-Shop einkaufen und die personenbezogenen Daten vertraulich zu behandeln. Grundlage hierzu sind die jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen, wie das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und die Telekommunikationsgesetze. Die vom Kunden erhaltenen Daten werden in erster Linie zur Vertragsabwicklung erhoben, verarbeitet und genutzt, Einzelheiten sind den Datenschutzinformationen zu entnehmen. Wenn und soweit me-Shop die Daten für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzt, willigt der Kunde in diese Nutzung ein. Er hat jederzeit das Recht, einer derartigen Nutzung zu widersprechen.

(2) Berichtigung, Sperrung und Löschung personenbezogener Daten
me-Shop Kunden können ihre eigenen Benutzerinformationen jederzeit im geschützten Bereich der Homepage nach Anmeldung einsehen und bearbeiten. Für die Löschung ihrer Benutzerinformationen können sich me-Shop Kunden an datenschutz@me-shop.net wenden.

§10 Haftung

(1) me-Shop haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie sowie für Körperschäden.

(2) Für sonstige Schäden haftet me-Shop nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht) und sofern die Schäden aufgrund der vertraglichen Verwendung der Ware typisch und vorhersehbar sind.

(3) In einem derartigen Fall ist die Haftung auf einen Betrag in Höhe des Doppelten der nach diesem Vertrag bezahlten Kaufpreises begrenzt.

(4) Eine weitergehende Haftung, insbesondere für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind, für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden, ist ausgeschlossen.

§11 Schlussbestimmungen

(1) Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich ausschließlich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht. Die Anwendbarkeit des einheitlichen Gesetzes über den internationalen Kauf beweglicher Sachen sowie des Gesetzes über den Abschluss von internationalen Kaufverträgen über bewegliche Sachen ist ausgeschlossen.

(2) Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist Lahnau ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung.